Ein Jahr Krieg in der Ukraine

Wann zieht Österreich die Konsequenzen?

Seit einem Jahr verändert sich die Lage in Europa grundlegend.

Ehemals neutrale oder blockfreie Staaten wie Schweden und Finnland sind der NATO beigetreten. Dänemark beendet seine Abseitsstellung in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Unsere Nachbarn Deutschland und die Tschechische Republik, die früher ähnlich vorsichtig gegenüber Russland waren, schicken Waffen im Wert von mehreren Milliarden Euro in die Ukraine. Währenddessen begeht Russland täglich neue Kriegsverbrechen gegen die ukrainische Zivilbevölkerung.

Gleichzeitig tut Österreich so, als wäre die Welt am 23. Februar 2022 stehen geblieben.

Unsere Verfassungsgrundlagen und Sicherheitsdoktrinen sind nach wie vor anachronistisch. Unser Bundesheer noch immer nicht darauf vorbereitet, das eigene Land ernsthaft zu verteidigen und anderen EU-Staaten zu helfen, wie es eigentlich versprochen wurde. Unsere Nachrichtendienste noch immer unzureichend ausgestattet und von relevanten Informationen abgeschnitten. Unsere sicherheitspolitische Haltung wird international von den einen belächelt, von den anderen als rückgratlos empfunden.

Viele Österreicher:innen scheinen zu glauben oder zu hoffen, dass sich für unser Land eigentlich nichts geändert hat.

Dass wir uns aus allen militärischen Konflikten heraushalten und uns auf absehbare Zeit selbst schützen können, dass eine friedliche Außenpolitik unsere Sicherheit garantiert und dass unsere aktive Mitwirkung an der Stabilisierung Europas nicht notwendig ist. Diese Vorstellungen sind Ausdruck eines Widerspruchs zwischen österreichischer und globaler Realität. Sie sind für Österreich wie für Europa gefährlich und unseres selbstbewussten und souveränen Landes unwürdig.

Auch die kürzlich beschlossene Budgeterhöhung für das Bundesheer löst keine der strategischen Fragen. Österreich verdient die Wahrheit: Der jetzige Zustand ist unhaltbar und gefährlich.

Auf dem Podium gehen

Irmgard Griss, ehem Höchstrichterin
Velina Tchakarova, Sicherheitsexpertin
Veit Dengler, Unternehmer
Walter Feichtinger, Brigadier iR
Leopold Schmertzing, Forum Alpbach, Moderation

diesen Fragen nach:

Wie kann Europa zu einer besseren regionalen und globalen Sicherheitsarchitektur beitragen? Wie kann die europäische Verteidigung im Falle des Rückzugs der USA als Schutzmacht gewährleistet werden? Wie wollen wir mit Desinformation, Agitation, und einem weltweiten Bündnis aus Illiberalen und Antidemokraten, bezahlten Opportunisten und naiven Influencern umgehen? Und vor allem: Welche pragmatischen Schritte können wir jetzt unternehmen, um unser Land besser zu schützen?